Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2026
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 24.04.2026 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 35
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27. März 2026 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 27. März 2026 wurde über Grundstücksangelegenheiten und Parkplatzplanungen im Bereich Treffentrill Beschluss gefasst.
- TOP 36
Kanalsanierung nach Eigenkontrollverordnung - Vergabe der Arbeiten 2026
Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, ihre Abwasserkanäle und Leitungen regelmäßig auf Dichtigkeit bzw. Schäden zu kontrollieren und entsprechend zu sanieren. Die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen haben die im Jahr 2026 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen zusammengestellt, diese sollen jetzt vom Gemeinderat vergeben werden.
- TOP 37
Bestellung eines Stadtjägers
Aufgrund des zunehmenden Vorkommens von Wildtieren in Siedlungsgebieten steigt der Bedarf an einer qualifizierten Ansprechperson für das Wildtiermanagement im befriedeten Bereich. Mit dem Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) wurde hierfür die Funktion der Stadtjägerin bzw. des Stadtjägers geschaffen.
Stadtjäger beraten Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Wildtieren, unterstützen bei Konfliktsituationen und tragen zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei. Durch Information, Beratung sowie gezielte Maßnahmen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Konfliktvermeidung und zur Akzeptanz von Wildtieren im Siedlungsraum.
Sie werden von der Gemeinde beauftragt und dürfen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben in befriedeten Bezirken tätig werden. Zu ihren Aufgaben zählen insbesondere Maßnahmen zur Regulierung von Wildtierbeständen sowie praktische Eingriffe, beispielsweise das Stellen von Fallen. Einsätze erfolgen auf Anforderung betroffener Bürgerinnen und Bürger; die dabei entstehenden Kosten sind von den Auftraggebenden selbst zu tragen.
Herr Benedict Stirblies hat gegenüber der Verwaltung sein Interesse bekundet, die Aufgabe als Stadtjäger für das Gemeindegebiet zu übernehmen. Als stellvertretende Person wurde Herr Patrick Gottschling-Lämmle benannt, der im Vertretungsfall die Aufgaben wahrnimmt. Beide verfügen über die hierfür erforderlichen fachlichen Voraussetzungen.
Die Bestellung bzw. Einsetzung hat durch den Gemeinderat zu erfolgen.
- TOP 38
Schaffung einer Stelle für das Schulsekretariat der Friedrich-Hölderlin-Grundschule
Die Schulleitung der Friedrich-Hölderlin-Grundschule ist mit dem Wunsch der Schaffung einer Stelle für das Schulsekretariat an die Verwaltung herangetreten. Über die grundsätzliche Schaffung einer solchen Stelle hat der Gemeinderat zu beschließen. Um die konkrete Stellenbesetzung geht es dabei noch nicht.
- TOP 39
Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührenordnung für das Bürgerhaus "Alte Schule"
Die Benutzungsordnungen für die beiden Gemeindegebäude sind bereits älteren Datums und bedürfen einer Anpassung an die geänderten Rahmenbedingungen bzw. an das Nutzerverhalten. Dabei soll auch die Gebührenhöhe für die Anmietung angepasst werden.
- TOP 40
Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührenordnung für die "Alte Kelter"
Die Benutzungsordnungen für die beiden Gemeindegebäude sind bereits älteren Datums und bedürfen einer Anpassung an die geänderten Rahmenbedingungen bzw. an das Nutzerverhalten. Dabei soll auch die Gebührenhöhe für die Anmietung angepasst werden.
- TOP 41
Bekanntgaben
- TOP 42
Anfragen