Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2026
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 27.03.2026 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 27
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill – Wirtschaftsgebäude Pilzzucht“ - Satzungsbeschluss
Das Bebauungsplanverfahren wurde am 17.10.2025 mit dem Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat eingeleitet. In der Zwischenzeit wurde die gesetzlich vorgesehene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit samt Auslegung durchgeführt. In der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2026 wurden die eingegangenen Anregungen abgewogen und ggf. berücksichtigt. Der Entwurf des Bebauungsplans wurde entsprechend überarbeitet und dessen nochmalige Auslegung samt Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit beschlossen.
Nach dieser nochmaligen Offenlage ist nun der endgültige Satzungsbeschluss des Bebauungsplans zu fassen.
- TOP 28
Neubau Druckleitung Pumpwerk Treffentrill - Vergabe der Arbeiten
Durch die Erweiterungen des Wildparadieses Tripsdrill um eine Erlebnisgastronomie mit Tagungsräumlichkeiten sowie eines Wellnessbereiches mit Schwimmbad ist künftig mit größeren Abwassermengen zu rechnen, die das bestehende Pumpwerk Treffentrill deutlich überlasten werden. Bereits schon heute übersteigen die anfallenden Wassermengen die Kapazitäten der Vakuum-Pumpstation und der Druckleitung. Daher muss das Pumpwerk erweitert und vor allem mit einer zweiten Druckleitung zwischen Pumpwerk und Kanalnetz versehen werden.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.12.2025 die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen mit der ingenieurtechnischen Planung der Maßnahme beauftragt und den dazu gehörenden Baubeschluss gefasst. Die Maßnahme wurde inzwischen ausgeschrieben, auf der Basis des Ausschreibungsergebnisses kann der Gemeinderat nun die Vergabe der Arbeiten beschließen.
- TOP 29
Festlegung der Besoldungsgruppe für den neu gewählten Bürgermeister
Am 1. Februar 2026 hat die Wahl des neuen Bürgermeisters der Gemeinde Cleebronn stattgefunden. Die Amtszeit von Herrn Bürgermeister Thomas Vogl endet mit Ablauf des 13. April 2026. Der neu gewählte Bürgermeister Timo Wenzel wird am 14. April 2026 seine Tätigkeit aufnehmen und am 17. April 2026 offiziell verpflichtet werden. Bei einer Neubesetzung des Postens des Bürgermeisters ist durch den Gemeinderat in öffentlicher Sitzung die Besoldungsgruppe festzulegen, in die der Bürgermeister in seiner ersten Amtszeit einzustufen ist.
Die Besoldung der Bürgermeister in Baden-Württemberg ist im Landeskommunalbesoldungsgesetz (LKomBesG) geregelt. Gemäß § 1 Abs. 2 LKomBesG ist der Bürgermeister nach sachgerechter Bewertung, insbesondere unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl sowie des Umfangs und des Schwierigkeitsgrades des Amtes, in eine der nach § 2 LKomBesG in Betracht kommenden Besoldungsgruppen einzuweisen. Über die Einweisung ist spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Amtsantritt vom Gemeinderat zu entscheiden. Für Gemeinden zwischen 2.000 und 5.000 Einwohnern, also für Cleebronn mit aktuell 3.100 Einwohnern ist eine Einstufung in Besoldungsgruppe A15 oder A16 vorgesehen.
- TOP 30
Bausache:
Neubau einer Rundfahrattraktion, Flst. 6272, 6273/1, Erlebnispark Tripsdrill
Die beiden genannten Bauanträge liegen nicht oder nicht vollständig im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Daher ist über deren städtebaulicher Veträglichkeit durch den Gemeinderat zu beschließen.
- TOP 31
Bausache:
Abbruch bestehendes Wirtschaftsgebäude und Neubau Zweifamilienhaus, Flst. 5/3, Hauptstraße 27
Die beiden genannten Bauanträge liegen nicht oder nicht vollständig im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Daher ist über deren städtebaulicher Veträglichkeit durch den Gemeinderat zu beschließen.
- TOP 32
Bekanntgaben
- TOP 33
Anfragen