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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 27.02.2026 um 19:00 Uhr
Tagesordnung
- TOP 13
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23. Januar 2026 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 23.01.2026 wurde über einen Zuschussantrag eines Cleebronner Vereins, über Grundstücksangelegenheiten sowie über den Erwerb von Öko-Punkten als Ausgleichsmaßnahme für das künftige Wohngebiet „Lindenhof“ Beschluss gefasst.
- TOP 14
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 – Beschlussfassung
Nachdem der Entwurf des Haushaltsplans 2026 in der Januar-Sitzung des Gemeinderates vorgestellt wurde, kann er in der Februar-Sitzung formell beschlossen und verabschiedet werden.
- TOP 15
Bau eines 4-Familienwohnhauses mit Terrassen und Balkonen, Kinderspielplatz sowie einem Fahrradabstellplatz, einer Luft-Wärme-Pumpe und 6 Stellplätzen , Flst. 6735, Kernerstr. 1 – Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans und Erteilung einer Zulassung nach § 19 Abs. 4 BauNVO
Für den beschriebenen eingereichten Bauantrag ist die städtebauliche Beurteilung des Gemeinderates erforderlich.
- TOP 16
Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Vereidigung und Verpflichtung des künftigen Bürgermeisters Timo Wenzel für die Amtszeit 2026 – 2034
Vorbehaltlich der noch ausstehenden Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Bürgermeisterwahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde ist nach § 42 Abs. 6 GemO der gewählte Bürgermeister durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats zu vereidigen und zu verpflichten. Die Eidesformel ergibt sich aus § 47 Abs. 1 LBG. In der Verpflichtung ist der Bürgermeister auf seine besonderen Amtspflichten gegenüber der Gemeinde Cleebronn und ihren Einwohnern sowie dem Staat hinzuweisen.
- TOP 17
Bekanntgaben
- TOP 18
Anfragen