Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2026
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 23.01.2026 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 12. Dezember 2025 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 12.12.2025 wurde über Fördermöglichkeiten zur Besetzung der Hausarztpraxis beraten.
- TOP 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill – Wirtschaftsgebäude Pilzzucht“
- Behandlung der eingegangenen Anregungen und Zustimmung zum Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
- Auslegungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger Öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1), 4 (2) BauGB
Der Gemeinderat hat am 17.10.2025 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill – Wirtschaftsgebäude Pilzzucht“ gefasst. In der Folge wurde der Planentwurf öffentlich ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme vorgelegt. Die Stellungnahmen liegen nur vor und sind vom Gemeinderat entsprechend abzuwägen und zu behandeln. Der dadurch fortgeschriebene Entwurf wird dann nochmals öffentlich ausgelegt und zur Stellungnahme den Behörden vorgelegt. Wenn diese Phase dann abgeschlossen ist, wird der endgültige Entwurf dann dem Gemeinderat zur Verabschiedung als Satzung vorgelegt.
- TOP 3
Erlass von Richtlinien zur Förderung der Niederlassung von Allgemeinärzten und Fachärzten in Cleebronn
Die Gemeinde arbeitet intensiv seit dem Weggang des Hausarztes Dr. Steve Müller im Mai 2024 die leerstehende Arztpraxis in der Marktstraße 1 wieder zu besetzen. Hierzu wurden Anzeigen in Fachmagazinen oder auf Video-Boards geschaltet, außerdem wurde ein so genannter Headhunter beauftragt. Die Verwaltung steht regelmäßig in Kontakt mit den Personen und Institutionen, die in der Raumschaft im Bereich Arztansiedlung aktiv sind und hat auch mit mehreren Arztpraxen und -verbünden Gespräche geführt. Trotz einiger Interessenbekundungen von Ärzten waren diese Bemühungen bisher nicht von Erfolg gekrönt.
Eine wiederkehrende Frage im Zusammenhang mit der Besetzung der Arztpraxis ist die nach einer finanziellen Förderung. Die Gemeinde hat bislang immer signalisiert, dass es eine Förderung geben wird, auf einen konkreten Betrag hat man sich allerdings nicht festgelegt. Der Erlass von Richtlinien für eine finanzielle Förderung würde einerseits der vorhandenen Bereitschaft der Gemeinde zur Förderung einer Praxisbesetzung nochmals Nachdruck verleihen. Sie würde andererseits das Interesse an einer Praxistätigkeit in Cleebronn fördern, da sie Interessenten Planungssicherheit geben würde.
- TOP 4
Genehmigung von für die Gemeinde Cleebronn eingegangenen Spenden
Laut Gemeindeordnung ist der Gemeinderat gemäß § 78 Abs. 4 GemO für die Annahme von Spenden für die Gemeinde oder ihre Einrichtungen zuständig. Die Verwaltung darf Spenden nur unter dem Vorbehalt der nachträglichen Genehmigung des Gemeinderats entgegennehmen. Die endgültige Entscheidung über die Annahme trägt das Gremium.
Es werden dem Gemeinderat die im Jahr 2025 eingegangenen Spenden zur Genehmigung vorgelegt.
- TOP 5
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 – Beratung des Entwurfs
Der Entwurf des Haushaltsplans 2026 mit Haushaltssatzung werden von der Kämmerei in der Sitzung vorgestellt. Die endgültige Verabschiedung des Haushalts 2025 ist in der Februar-Sitzung geplant.
-Vorstellung in der Sitzung-
- TOP 6
Bekanntgaben
- TOP 7
Anfragen