Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 14.11.2025 um 19:00 Uhr

Sitzungsbericht

Tagesordnung:

TOP 124
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 17. Oktober 2025 gefassten Beschlüsse sowie eines im schriftlichen Verfahren nach § 37 Abs. 1 Gemeindeordnung gefassten Beschlusses
In der nicht öffentlichen Sitzung am 17. Oktober 2025 wurde über eine mögliche Kostenbeteiligung der Gemeinde Cleebronn an einem Neubau eines DRK-Bevölkerungszentrums beraten und beschlossen. Außerdem wurde der Förderantrag eines Cleebronner Vereins behandelt, zwei Anträge auf Stundung von Gewerbesteuerforderungen beschlossen und über eine eventuelle weitere Beteiligung der Gemeinde Cleebronn an der EnBW-vernetzt-Beteiligungsgesellschaft beraten und beschlossen.

Weiter wurde seit der Sitzung vom 17. Oktober 2025 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 37 GemO das städtebauliche Einvernehmen zu einem Bauantrag der Diözese Rottenburg-Stuttgart bezüglich einer Nutzungsänderung im Tagungshaus Michaelsberg herbeigeführt.
TOP 125
Bürgermeisterwahl 2026 – Festlegung der Modalitäten der Kandidatenvorstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung im September die wichtigsten Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl 2026, wie z.B. die Wahltermine oder die Besetzung des Gemeindewahlausschusses herbeigeführt. Unter anderem wurde beschlossen, dass im Falle des Vorliegens von mehr als einer Bewerbung eine öffentliche Kandidatenvorstellung am 28. Januar 2026 in der TSV-Halle stattfinden soll.

Die Modalitäten dieser Vorstellung, wie z.B. die Rededauer, müssen jetzt vom Gemeinderat festgelegt werden.
Vorlage 2025 Nr. 68
TOP 126
Hausmeisterfahrzeug - Abschluss eines Leasingvertrags
Für den Hausmeister der Gemeinde ist die Stellung eines Hausmeisterfahrzeugs erforderlich. Hierzu schlägt die Verwaltung den Abschluss eines Leasingvertrags statt einer Neubeschaffung vor.
Vorlage 2025 Nr. 69
TOP 127
Satzung zur vierten Änderung der Satzung vom 22.11.1991 über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Aus der Mitte des Gemeinderates wurde eine Anpassung der seit 2020 geltenden Entschädigungssätze für ehrenamtliche Tätigkeiten der Gemeinde vorgeschlagen. Hierzu ist eine Änderung der geltenden Satzung erforderlich.
Vorlage 2025 Nr. 70
Vorlage 2025 Nr. Anlage 1 zu 70/2025
TOP 128
Bausache:

Errichtung Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Lärchenstr. 2, Flst. 1138/10, Cleebronn – Städtebauliches Einvernehmen der Gemeinde
Zu einem gestellten Bauantrag ist die städtebauliche Beurteilung der Gemeinde notwendig.
Vorlage 2025 Nr. 71
Vorlage 2025 Nr. 71, Anlage 1
TOP 129
Bekanntaben
TOP 130
Anfragen