Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2025
- Achtung: Die Sitzung im Juli findet am 22.07.2025 statt (nicht 25.07.2025).
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 27.06.2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 62
Bekanntgabe von in der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Mai 2025 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 27. Mai 2025 wurde über einen Stundungsantrag bezüglich Gewerbesteuerforderungen beraten und Beschluss gefasst. Außerdem wurde eine Personalangelegenheit behandelt.
- TOP 63
Erneuerung und Sanierung der Wasserleitungen, Kanäle und Verkehrsflächen in der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und in Teilabschnitten der Schillerstraße – Baubeschluss
Im Bereich der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und Teilen der Schillerstraße stehen ab Herbst umfangreiche Baumaßnahmen an. So muss in der Friedhofstraße der dort befindliche, stark schadhafte Kanal ausgetauscht werden. An weiteren Stellen der genannten Straßen sind punktuelle Kanalsanierungen notwendig. In allen genannten Straßen sollen die überwiegend aus den 1960er-Jahren und teilweise aus den 1970er-Jahren stammenden Wasserleitungen komplett ersetzt werden. Da sich die genannten Straßen ohnhein in einem schlechten Zustand befinden und durch die Tiefbaumaßnahmen weitere Schäden nehmen werden, ist die anschließende Erneuerung der Straßenflächen ebenfalls vorgesehen. Für diese seit Jahrzehnten größte Tiefbaumaßnahem der Gemeinde werden in der Sitzung die Planungen detailliert vorgestellt. Anschließend ist ein Baubeschluss zu fassen.
- TOP 64
Erneuerung und Sanierung der Wasserleitungen, Kanäle und Verkehrsflächen in der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und in Teilen der Schillerstraße – Abschluss Ingenieurvertrag mit den SWBB zur Kanalerneuerung
Die unter TOP 63 genannte Baumaßnahme wird für den Bereich der Wasserleitungen und des Straßenbaus durch das Ingenieurbüro i-motion in Ilsfeld geplant und betreut. Da der Betrieb der kompletten Abwasserbeseitigung in Cleebronn durch die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen betreut wird, ist es sinnvoll, dass der Bereich der Kanalerneuerung ebenfalls durch die SWBB geplant und betreut wird. Hierfür ist noch ein entsprechender Ingenieurvertrag abzuschließen.
- TOP 65
Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Finkenweg 1, Flst. 1160/2 – Befreiungen und Ausnahme von Festsetzungen des Bebauungsplans
Zu diesen Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung durch die Gemeinde erforderlich, da Anträge auf Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt wurden oder das Bauvorhaben sich Bereich eines nicht-qualifizierten Bebauungsplans befindet.
- TOP 66
Bausache: Neubau überdachter Wartebereich an Attraktion „Schaukel“, Flst. 6340/2, Erlebnispark Tripsdrill
Zu diesen Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung durch die Gemeinde erforderlich, da Anträge auf Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt wurden oder das Bauvorhaben sich Bereich eines nicht-qualifizierten Bebauungsplans befindet.
- TOP 67
Bausache: Nutzungsänderung der Lagerhalle für das Unterstellen für Wohnmobile und Wohnwägen, Ruit 17, Flst. 4508
Zu diesen Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung durch die Gemeinde erforderlich, da Anträge auf Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt wurden oder das Bauvorhaben sich Bereich eines nicht-qualifizierten Bebauungsplans befindet.
- TOP 68
Bekanntgaben
- TOP 69
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