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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 13.09.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung
- TOP 93
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse aus der Sitzung vom 23.07.2024
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Gemeinde nicht öffentlich über den Verkauf eines Gemeindegrundstückes Beschluss gefasst.
- TOP 94
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies, 1. Deckblattänderung“
- Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der ortsüblichen Bekanntmachung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Billigung des geänderten Entwurfs
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Anhörung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a (3) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 14.05.2024 die 1. Deckblattänderung des Bebauungsplans „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies“ gestartet. In den zurückliegenden Monaten wurde der Entwurf des Plans öffentlich bekannt gemacht und die Träger öffentlicher Belange angehört. Über die eingegangenen Stellungnahmen hat der Gemeinderat nun zu befinden. Anschließend wird der Entwurf nochmals öffentlich ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange nochmals angehört.
- TOP 95
Straßenbenennungen im künftigen Wohngebiet „Lindenhof“
Für das künftige Wohngebiet „Lindenhof“ sind für die neu entstehenden Straßen Namen zu vergeben. Diese Zuständigkeit obliegt dem Gemeinderat. Die Benennung von Straßen ist nur wenigen rechtlichen Vorschriften unterworfen, ausgeschlossen sind z.B. verfassungsfeindliche oder diskriminierende Straßennamen. Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass es nicht mehrere Straßen mit demselben Namen in einem Ort gibt oder eine erhebliche Verwechslungsgefahr besteht. Weitere praktikable Erwägungen sind die Länge eines Straßennamens oder dessen Aussprache, Klang und Schreibweise. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, die künftigen Straßen „Zeisolfstraße“, „Kapuzinerstraße“, „Stauferstraße“ und „Walter-Zink-Straße“ zu benennen.
- TOP 96
Angebots- und Gruppenstruktur in der künftigen Kindertagesstätte „Michaelszwerge“
Mit der näher rückenden Eröffnung der Kindertagesstätte im Botenheimer Weg muss die künftige Angebotsstruktur festgelegt werden. Diese richtet sich nach den Bedarfsplanungen der Gemeinde.
- TOP 97
Bausache:
Wohnhausneubau mit Garage, Flst. 4995/6, Pfefferklinge 8, Cleebronn
Zu drei vorgelegten Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung der Gemeinde erforderlich, da diese entweder außerhalb eines Bebauungsplangebietes liegen oder der geltende Bebauungsplan aktuell geändert wird.
- TOP 98
Bausache:
Errichtung Gastro- und Seminargebäude, Empfangsgebäude mit Wellness und Lagergebäude im Wildparadies Tripsdrill
Zu drei vorgelegten Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung der Gemeinde erforderlich, da diese entweder außerhalb eines Bebauungsplangebietes liegen oder der geltende Bebauungsplan aktuell geändert wird.
- TOP 99
Bausache:
Errichtung Werbeanlage, Flst. 1520, Ranspacher Straße 1
Zu drei vorgelegten Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung der Gemeinde erforderlich, da diese entweder außerhalb eines Bebauungsplangebietes liegen oder der geltende Bebauungsplan aktuell geändert wird.
- TOP 100
Sanierung Außentreppen Bürgerhaus Alte Schule – Vergabe außerplanmäßiger Arbeiten
Die Treppenanlage (Abgang ins Untergeschoss) im rückwärtigen Bereich des Bürgerhauses Alte Schule hat sich bei einer Überprüfung als schadhaft herausgestellt. Zur Vermeidung weiterer Schäden der Anlagensubstanz sind kurzfristig Reparaturarbeiten erforderlich, die bislang haushaltsmäßig nicht geplant waren.
- TOP 101
Erneuerung und Sanierung der Wasserleitungen, Kanäle und Verkehrsflächen in der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße und Uhlandstraße - Abschluss Ingenieurvertrag
Im nordwestlichen Siedlungsbereich Cleebronns (u.a. Wohngebiet „Auf dem Winter“) stehen in den nächsten Jahren umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen der Infrastruktur an. Dabei müssen vor allem die Wasserleitungen ausgetauscht, die Kanäle saniert und die Straßen- und Gehwegdecken erneuert werden. Das mehrjährige Sanierungsprogramm wird mit der Friedhofstraße, Uhlandstraße, Mörikestraße und Hofäckerstraße ab 2025 beginnen. Hierzu ist als erster Schritt der Abschluss eines Vertrags mit dem planenden und die Maßnahmen betreuenden Ingenieurbüros erforderlich.
- TOP 102
Bekanntgaben
- TOP 103
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