Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 22.01.2021 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 0
Nachrücken von Frau Irene Zwetzich in den Gemeinderat zum 22.01.2021 - Beschlussfassung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
Sofern der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.01.2021 dem Antrag von Gemeinderat Langjahr auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zugestimmt hat und er mit Ablauf des 20.01.2021 aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, ist nach dem vom Gemeindewahlausschuss festgestellten Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat vom 26.05.2019 Frau Irene Zwetzich die erste Ersatzperson innerhalb des Wahlvorschlags Pro Cleebronn.

Die von der Verwaltung im Vorfeld durchgeführte Vorprüfung ergab, dass bei Frau Zwetzich keine Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen. Sie kann daher in das Gremium mit Wirkung vom 22.01.2021 nachrücken.
TOP 1
Verpflichtung von Frau Irene Zwetzich als Gemeinderätin
TOP 2
Änderung der Besetzung des Technischen Ausschusses des Gemeinderats, der Benennung der weiteren Vertreter für den gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn und für den gemeinsamen Kindergartenausschuss
TOP 3
Projektiertes Wohngebiet "Lindenhof" - Auswahl eines Erschließungsträgers
TOP 4
Antrag des DRK-Ortsvereins Brackenheim auf Gewährung eines Zuschusses für ein Helfer-vor-Ort-Fahrzeug
TOP 5
Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren
TOP 6
Kalkulation der Abwassergebühren
TOP 7
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
TOP 8
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
TOP 9
Aktuelle Kindergartenbedarfsplanung
TOP 10
Bausache: Umbau eines Dachgeschosses und Anbau eines Aufzuges an ein bestehendes Wohnhaus, Flst. 154, Gabelberg 30 - Veränderte Planung
TOP 11
Bausache: Umnutzung einer Scheune zur Wohnung mit einer Dachterrasse auf eine bestehende Garage, Wilhelm-Fischer-Straße 5 - Städtebauliches Einvernehmen der Gemeinde
TOP 12
Bekanntgaben
TOP 13
Anfragen