Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 20.10.2026 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 90
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 18.09.2026 wurde beschlossen, den Kindergarten Steuppergzwerge zum 31.12.2026 aus Kostengründen zu schließen, da mit diesem Tag die befristete Betriebserlaubnis erlischt. Des Weiteren hat er Gemeinderat eine Grundentscheidung zur künftigen technischen Wasserbetriebsführung getroffen. Künftig soll die Betriebsführung anders organisiert werden, um die Versorgungssicherheit weiter zu stärken.
TOP 91
Bestellung von Herrn Silas Fiedler zum 2. Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Cleebronn
Herr Silas Fiedler wurde in der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am 10.01.2026 zum 2. Stellvertretenden Kommandant gewählt. Da er zwischenzeitlich alle nötigen Ausbildungen absolviert hat, kann er mit der Zustimmung des Gemeinderates bestellt werden.
Vorlage 2026 Nr. 49
TOP 92
Beteiligung an der Sammelbeschaffung des Landes Baden-Württemberg für ein LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr Cleebronn
Die Freiwillige Feuerwehr Cleebronn plant, das derzeitige LF 8/6 durch ein moderneres LF 10 im Rahmen einer landesweiten Sammelbeschaffung zu ersetzen. Durch gemeinsame Ausschreibung werden die Beschaffungskosten geringer.

Vorlage 2026 Nr. 50
TOP 93
Bündelausschreibung Strom 2028-2030
Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH des Gemeindetags Baden-Württemberg bietet den Städten und Gemeinden wieder die Teilnahme an einer gemeinsamen Ausschreibung der Stromlieferung an. Die Stromlieferung wird für einen Zeitraum von 3 Jahren vom 01. Januar 2028 bis zum 31. Dezember 2030 ausgeschrieben.

Vorlage 2026 Nr. 51
Vorlage 2026 Nr. Anlage 1 zu 51
TOP 94
Jahresabschluss 2022
Der Jahresabschluss 2022 wird in der Sitzung vorgestellt.
Vorlage 2026 Nr. 52
Vorlage 2026 Nr. Anlage 1 zu 52
TOP 95
Neufassung der Verbandssatzung des Neckar-Energieverbands (NEV)
Die Gemeinde Cleebronn ist Mitglied des Neckar-Energieverbandes (NEV). Aufgrund einer bevorstehenden Satzungsänderung müssen die Vertreter der Gemeinde hierfür ermächtigt werden.
Vorlage 2026 Nr. 53
TOP 96
Bauvorhaben: Errichtung einer Einstellhalle für Event-Equipment und Fahrzeuge, Ruit 25, Flst. 4500, Cleebronn
Der Bauherr plant die Errichtung einer Gewerbehalle für die Unterbringung von Event-Equipment und Fahrzeugen auf dem Flst 4500, Ruit 25, Cleebronn. Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Ruit.

Vorlage 2026 Nr. 54
Vorlage 2026 Nr. Anlage 1 zu 54
TOP 97
Bekanntgaben
TOP 98
Anfragen