Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2026
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 24.07.2026 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 66
Genehmigung von für die Gemeinde Cleebronn eingegangenen Spenden 1. Halbjahr 2026
Laut Gemeindeordnung ist der Gemeinderat gemäß § 78 Abs. 4 GemO für die Annahme von Spenden für die Gemeinde oder ihre Einrichtungen zuständig. Die Verwaltung darf Spenden nur unter dem Vorbehalt der nachträglichen Genehmigung des Gemeinderats entgegennehmen. Die endgültige Entscheidung über die Annahme trägt das Gremium.
Es werden dem Gemeinderat die im 1. Halbjahr 2026 eingegangenen Spenden zur Genehmigung vorgelegt.
- TOP 67
Anpassung der Elternbeiträge in den Kindergärten für das Kindergartenjahr 2026/2027 und 2027/2028 sowie Änderung des Gebührenverzeichnisses der Elternbeiträge für den kommunalen Kindergarten
Der Gemeinde- und Städtetag Baden-Württemberg sowie die kirchlichen Fachverbände haben die Kommunen darüber informiert, dass sich die Verbände auf eine Empfehlung zur Anpassung der Elternbeiträge in den Kindergärten verständigt haben. Zum Kindergartenjahr 2026/2027 sollen die Beiträge um durchschnittlich 4,5 % und zum Kindergartenjahr 2027/2028 um 4,0 % erhöht werden. Entsprechend der langjährigen Handhabung und in Anbetracht des sehr niedrigen Kostendeckungsgrades in den Einrichtungen wird geraten, diese Anpassungen wie empfohlen umzusetzen.
- TOP 68
Satzung zur 9. Änderung der Satzung zur Erhebung von Kindergartengebühren der Gemeinde Cleebronn
Wenn Änderungen an den Kindergartengebühren der Gemeindekindergärten beschlossen werden, ist zur Umsetzung eine Änderung der geltenden Gebührensatzung erforderlich. Dies ist aus formellen Gründen separat zu beschließen.
- TOP 69
Anpassung der Elternbeiträge für das kommunale Betreuungsangebot im Rahmen der verlässlichen Grundschule und Erlass einer Satzung
Die Gebühren für das kommunale Betreuungsangebot an der Grundschule werden seit 2020 im selben Maß angepasst, wie die Beiträge in den Kindergärten. Daher steht zum neuen Schuljahr 2026/2027 und dann auch 2027/2028 ebenfalls eine Erhöhung der Beiträge in dem empfohlenen Umfang an.
- TOP 70
Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührenordnung für das Bürgerhaus „Alte Schule“
Die Benutzungsordnung für das Bürgerhaus ist bereits älteren Datums und bedarf einer Anpassung an die geänderten Rahmenbedingungen bzw. an das Nutzerverhalten. Dabei soll auch die Gebührenhöhe für die Anmietung angepasst werden.
- TOP 71
Bauvorhaben:
Umbau des Wohnhauses und Scheunenausbau, Flst. 97, Bönnigheimer Str. 14, Cleebronn
Die Bauherren planen den Umbau des Wohnhauses und den Ausbau des Scheunengebäudes in der Bönnigheimer Str. 14.
- TOP 72
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 – Beratung und Beschlussfassung
Der überabeitete Haushaltsplan 2026 mit der Haushaltssatzung wird von der Kämmerei vorgestellt. Der Beschluss des Haushaltsplans mit Haushaltssatzung ist in der Sitzung vorgesehen.
- TOP 73
Bekanntgaben
- TOP 74
Anfragen