Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2026
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 12.12.2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 135
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14. November 2025 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 14.11.2025 wurde über zwei Stundungsanträge beraten und Beschluss gefasst.
- TOP 136
Neubau Druckleitung Pumpwerk Treffentrill
- Abschluss Ingenieurvertrag mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen
- Vorstellung der Planung
- Baubeschluss
Als Ersatz für die ursprünglich vorhandene Teichkläranlage wurde im Jahr 2005 das Abwasserpumpwerk Treffentrill errichtet. Seitdem werden die Abwässer des Erlebnisparks Tripsdrill, des Wildparadieses und des Natur-Ressorts, sowie des Weilers Treffentrill durch eine Schlauchleitung in den Bereich der Botenheimer Heide gepumpt. Dort erfolgt dann die Einleitung in das Kanalsystem der Gemeinde. Das Pumpwerk wurde in den vergangenen 20 Jahren mehrfach modernisiert und erweitert. Allerdings ist bei der vorhandenen Druckleitung mittlerweile die Kapazität erschöpft, so dass eine neue Druckleitung gebaut werden muss. Die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen sollen mit der Planung dieser Maßnahme beauftragt werden.
- TOP 137
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Cleebronn vom 24.02.2006
Die Hauptsatzung einer Gemeinde regelt unter anderem die Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bürgermeister bzw. Gemeindeverwaltung und Gemeinderat beispielsweise bei der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln.
Die aktuell geltende Hauptsatzung der Gemeinde Cleebronn stammt aus dem Jahr 2006 und wurde zuletzt Ende 2018 angepasst. Demzufolge sind die Zuständigkeiten zwischen Gemeinderat und Verwaltung wertmäßig auf dem Stand des Jahres 2018. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich seitdem deutlich geändert. Insbesondere durch die teils massiven Preissteigerungen sind die aktuellen Bewirtschaftungsgrenzen für die Verwaltung oft nicht mehr ausreichend. Die Verwaltung schlägt daher eine Anpassung der Wertgrenzen vor.
- TOP 138
Bausache:
Errichtung eines Pools einschließlich Poolüberdachung, Flst. 4996/1, Blumenstraße 9
Zu einem gestellten Bauantrag ist die städtebauliche Beurteilung der Gemeinde erforderlich.
- TOP 139
Schaffung einer FSJ-Stelle an der Friedrich-Hölderlin-Grundschule
Die Friedrich-Hölderlin-Grundschule beantragt die Übernahme der Kosten für eine FSJ-Stelle.
- TOP 140
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn – 7. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – Vorberatung und Beauftragung der Cleebronner Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses
- Einleitungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfs
Die Verfahren zum Flächennutzungsplan werden von der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn unter Regie der Stadt Brackenheim durchgeführt. Zuständig für die erforderlichen Beschlüsse ist der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft. Diesem gehören Vertreter des Stadtrates Brackenheim und Vertreter des Gemeinderates Cleebronn an. Der Cleebronner Gemeinderat ist somit nicht direkt zuständig. Allerdings weist er im Vorfeld einer Ausschusssitzung die eigenen Mitglieder zur entsprechenden Abstimmung an. Zur nächsten anstehenden Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses Mitte Dezember 2025 erfolgt dies nun in der aktuellen Gemeinderatssitzung in Bezug auf die 7. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans.
- TOP 141
Erneuerung Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Schillerstraße, Uhlandstraße:
- Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten sowie
- Vergabe der Rohrleitungsbauarbeiten für die Wasserversorgung
- TOP 142
Straßen- und Feldwegesanierungsprogramm:
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
- TOP 143
Bekanntgaben
- TOP 144
Anfragen