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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 16.12.2022 um 18:30 Uhr
Tagesordnung
- TOP 128
Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus – Vergabe der Gewerke Flachdachabdichtung, Kunststoff-Fenster und Sonnenschutz, Alu-Haupteingangstüre und Brandschutzfenster, Sektionaltore, Putz – und Stuckarbeiten, Klinkerboden Fahrzeughalle
Entsprechend dem Baufortschritt stehen weitere Gewerke für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses zur Vergabe an. Der Gemeinderat hat hierüber Beschluss zu fassen.
- TOP 129
Bausache:
Teilabbruch "Pilzzucht" und Neubau Wirtschaftsgebäude Tripsdrill, Flst. 7145, Philippsberg
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
- TOP 130
Bausache:
Umnutzung Dachgeschoss in Büroräume, Verwaltungsgebäude im Erlebnispark Tripsdrill, Flst. 8286/1, Treffentrill 7
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
- TOP 131
Bausache:
Anbau Wohnraum im Obergeschoss an bestehendes Einfamilienwohngebäude; Einbau einer Dachgaube; Errichtung einer Einfriedung (Sichtschutz)Flst. 4618/2, Rotbühlstraße 23
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
- TOP 132
Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren
- TOP 133
Kalkulation der Abwassergebühren
- TOP 134
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.
- TOP 135
Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.
- TOP 136
Bekanntgaben
- TOP 137
Anfragen