Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 20.11.2020 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 16. Oktober 2020 gefassten Beschlüsse
In der letzten nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde über eine Grundstücksangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.
TOP 2
Bausache: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 6724, Kernerstraße 21 – Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
Beide beantragte Bauvorhaben befinden sich im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans. Da bei beiden Vorhaben Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt sind, hat der Gemeinderat über die städtebauliche Verträglichkeit zu entscheiden.
TOP 3
Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Flst. 7423, Kurmainzstraße 21 – Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
Beide beantragte Bauvorhaben befinden sich im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans. Da bei beiden Vorhaben Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt sind, hat der Gemeinderat über die städtebauliche Verträglichkeit zu entscheiden.
TOP 4
Einführung eines elektronischen Ratsinformationssystems - Vergabe
Die Gemeindeverwaltung arbeitet im Bereich der Ratsinformation bislang noch klassisch analog. Das bedeutet, dass Einladungen zu Gemeinderatssitzungen sowie die dazu gehörenden Beschlussvorlagen und Beratungsunterlagen in Papierform erstellt und verteilt werden. Ebenso verhält es sich dann mit der Nachbereitung einer Sitzung. Diese verläuft bislang auch manuell, z.B. Erstellung von Berichten und Protokollen. Dieser Aufgabenbereich soll nun zum Jahresanfang 2021 auf ein digitales Ratsinformationssystem umgestellt werden. Die Planungen hierfür wurden bereits vor mehreren Jahren begonnen. Hierzu sind die Einführung einer speziellen Software sowie die Anschaffung von mobilen Endgeräten (Tablets) für die Sitzungsteilnehmer erforderlich.

Zwar erfordert die Einführung des neuen Systems eine Startinvestition. Dafür lässt sich der gesamte Aufgabenbereich Gemeinderatssitzung künftig deutlich einfacher, schneller und dadurch wirtschaftlicher abhandeln. Durch den Verzicht auf Papierunterlagen sowie den Versand der Unterlagen ergeben sich zudem Umweltvorteile und Ressourchenschonungen. Weiter kann nun auch ein elektronisches Archiv für Sitzungsunterlagen angelegt werden. Die Verwaltung hat mehrere unterschiedliche Systeme von verschiedenen Anbietern getestet und stellt dem Gremium in der Sitzung den favorisierten Anbieter vor.