Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
- Die Sitzung findet im Rathaus (Keltergasse 2) im Sitzungssaal, 1. OG statt.
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2024
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 20.10.2023 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 100
Einwohnerfragen
Jeweils vor den Gemeinderatssitzungen im Januar, April, Juli und Oktober besteht für Einwohner/innen die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. Diese werden im Anschluss auf der Homepage der Gemeinde beantwortet.
- TOP 101
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn – 4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – Vorberatung und Beauftragung der Cleebronner Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses
- Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen aus der Auslegung
- Abschließender Beschluss über den Flächennutzungsplan
Für den gemeinsamen Flächennutzungsplan der Stadt Brackenheim und der Gemeinde Cleebronn wurde am 08.11.2018 durch den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung der 2. Fortschreibung gefasst. In den zurückliegenden fünf Jahren wurde das Verfahren mit den einzelnen Zwischenschritten durchgeführt. Am Ende dieses Verfahrens kann nun der abschließende Beschluss gefasst werden. Zuständig ist dafür wieder der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft. Zuvor müssen die Cleebronner Mitglieder des Ausschusses durch den Gemeinderat zur Abstimmung beauftragt werden.
- TOP 102
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn – 5. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – Vorberatung und Beauftragung der Cleebronner Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses
- Beratung und Beschussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet bzw. zur öffentlichen Auslegung (§ 3 (2) BauGB)
Die 5. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurde noch während der laufenden 4. Änderung per Aufstellungsbeschluss des Gemeinsamen Ausschusses am 31.05.2022 verfahrenstechnisch begonnen. Aktuell steht der Auslegungsbeschluss mit der zweiten Anhörung der Träger öffentlicher Belange an. Auch dieser Beschluss erfolgt durch den Gemeinsamen Ausschuss, dessen Mitglieder aus Brackenheim und Cleebronn vorab jeweils von den Gemeinderäten beauftragt werden müssen.
- TOP 103
Vorstellung der Planungen für eine mögliche Reaktivierung des Fußwegs zwischen Michaelsberger Weg und Pfefferklinge sowie zur möglichen Herstellung eines Fußweges zwischen dem Wohngebiet "Unter dem Schloss" und der Wilhelm-Fischer-Straße
Der Gemeinderat hat im März 2023 die Verwaltung beauftragt, für die beiden genannten Fußwege eine ingenieurtechnische Machbarkeitsstudie und eine Kostenschätzung erstellen zu lassen. Dies wurde durch das Ilsfelder Ingenieurbüro i-motion durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden in der Sitzung vorgestellt.
- TOP 104
Bekanntgaben
- TOP 105
Anfragen