Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 16.12.2022 um 18:30 Uhr

Tagesordnung:

TOP 128
Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus – Vergabe der Gewerke Flachdachabdichtung, Kunststoff-Fenster und Sonnenschutz, Alu-Haupteingangstüre und Brandschutzfenster, Sektionaltore, Putz – und Stuckarbeiten, Klinkerboden Fahrzeughalle
Entsprechend dem Baufortschritt stehen weitere Gewerke für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses zur Vergabe an. Der Gemeinderat hat hierüber Beschluss zu fassen.
Vorlage 2022 Nr. 69
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 69
TOP 129
Bausache:

Teilabbruch "Pilzzucht" und Neubau Wirtschaftsgebäude Tripsdrill, Flst. 7145, Philippsberg
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
Vorlage 2022 Nr. 70
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 70
TOP 130
Bausache:

Umnutzung Dachgeschoss in Büroräume, Verwaltungsgebäude im Erlebnispark Tripsdrill, Flst. 8286/1, Treffentrill 7
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
Vorlage 2022 Nr. 71
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 71
TOP 131
Bausache:

Anbau Wohnraum im Obergeschoss an bestehendes Einfamilienwohngebäude; Einbau einer Dachgaube; Errichtung einer Einfriedung (Sichtschutz)Flst. 4618/2, Rotbühlstraße 23
Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind.
Vorlage 2022 Nr. 72
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 72
TOP 132
Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren
Vorlage 2022 Nr. 73
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 73
TOP 133
Kalkulation der Abwassergebühren
Vorlage 2022 Nr. 74
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 74
TOP 134
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.
Vorlage 2022 Nr. 75
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 75
TOP 135
Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011
Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.

Vorlage 2022 Nr. 76
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 76
TOP 136
Bekanntgaben
TOP 137
Anfragen